Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bereich Graphik-Design

§ 1. Geltung

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Bereich Grafikdesign und Foto sind Bestandteil aller mit Profeel Werbung GbR geschlossenen Verträge über Leistungen und Lieferungen in diesen Bereichen. Abweichungen von diesen Bedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Kunden – bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch Profeel Werbung GbR. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

1.2 Mündliche Nebenabsprachen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. E-Mail gilt als Schriftform.

1.3 Für Folgegeschäfte mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann, wenn sie nicht in jedem Fall ausdrücklich und erneut in den Vertragsabschluß miteinbezogen werden.

 

§ 2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1. Die Entwürfe, Reinzeichnungen und Fotos dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Profeel Werbung GbR weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

2.2. Bei Verstoß gegen Punkt 2.1. hat der Auftraggeber an Profeel Werbung GbR eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

2.3. Profeel Werbung GbR überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Profeel Werbung GbR bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

2.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Profeel Werbung GbR und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

2.5. Profeel Werbung GbR hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, Profeel Werbung GbR eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht der Profeel Werbung GbR, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

 

§ 3. Vergütung

3.1. Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Zusatzkosten und Sonderauslagen ohne Abzug. Als Sonderauslagen gelten Kurier- und Reisekosten u. ä. Als Zusatzkosten gelten Kosten von Drittanbietern.

3.2. Werden die Entwürfe und Fotos erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

3.3 Vorschläge des Auftraggebers oder eine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart worden.

3.54 Bei der Berechnung von Stundensätzen werden angebrochene Stunden auf jeweils 1⁄4 Stunde (15 Minuten) aufgerundet und entsprechend dem derzeitigen Stundensatz von EUR 68,00 vergütet.

 

§ 4. Fremdleistungen

4.1. Die Profeel Werbung GbR Agentur ist berechtigt, Teile vereinbarter Auftragsarbeiten durch Drittfirmen anfertigen zu lassen. Für die Ordnungsmäßigkeit und die Qualität dieser Leistung übernimmt die Profeel Werbung GbR keine Haftung.

4.2. Im Falle entstehender Gewährleistungsansprüche oder infolge mangelhafter Arbeit gegenüber Drittlieferern, seitens der Profeel Werbung GbR, hat der Kunde das Recht, die der Profeel Werbung GbR zustehenden Schadensersatzansprüche gegen diese Drittfirma im eigenen Namen geltend zu machen.

4.3. Die Profeel Werbung GbR ist nach Absprache berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Profeel Werbung GbR hierzu eine schriftliche Vollmacht zu erteilen.

4.4. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung der Profeel Werbung GbR abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Profeel Werbung GbR im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

 

§ 5. Eigentum, Rückgabepflicht

5.1. An Entwürfen, Reinzeichnungen und Fotos werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind an die Profeel Werbung GbR spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

5.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe, Reinzeichnungen und Fotos hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

 

§ 6. Herausgabe von Daten

6.1. Die Profeel Werbung GbR ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, daß Profeel Werbung GbR ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

6.2. Hat die Profeel Werbung GbR dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung der Profeel Werbung GbR verändert werden.

6.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

6.4. Die Profeel Werbung GbR haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung der Profeel Werbung GbR ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

 

§ 7. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

7.1. Der Auftraggeber legt der Profeel Werbung GbR vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturen vor.  Eine gewöhnliche Korrketur umfaßt zwei Korrekturdurchgänge. Weitere Korrekturen, insbesondere aber auch Autorkorrekturen, werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

7.2. Profeel Werbung GbR führt die Produktionsüberwachung durch, entscheidet nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen. Ist eine Produktionsüberwachung durch Profeel Werbung GbR nicht gewünscht, schließen der Auftraggeber und Profeel Werbung GbR darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Profeel Werbung GbR übernimmt in diesem Fall keine Haftung für Fehler, die in der Produktion sichtbar werden.

7.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überläßt der Auftraggeber der Profeel Werbung GbR 1% aber mindestens zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

 

§ 8. Haftung

8.1. Profeel Werbung GbR haftet nur für Schäden, die sie selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

8.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.

8.3. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

8.4. Die Profeel Werbung GbR haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und Fotos und sonstigen Designarbeiten.

8.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von einer Woche (5 Werktage) nach Lieferung schriftlich bei Profeel Werbung GbR geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

 

§ 9. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

9.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für die Profeel Werbung GbR Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

9.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die Profeel Werbung GbR eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadenersatzansprüche geltend machen.

9.3. Der Auftraggeber versichert, daß er zur Verwendung aller an Profeel Werbung GbR übergebenen Vorlagen berechtigt ist und daß diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber die Profeel Werbung GbR im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Für den Inhalt ist der Kunde voll verantwortlich. Die Profeel Werbung GbR führt keine Aufträge aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen.

 

§10 Informationspflicht

10.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Profeel Werbung GbR alle Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als zur Erfüllung des Auftrags notwendig erweisen. Sollten diese Angaben sich im Verlauf als fehlerhaft erweisen, trägt der Auftraggeber etwaige Mehrkosten.

 

§11 Stillschweigepflicht

11.1 Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas vereinbart ist, gelten die der Profeel Werbung GbR unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Ausgenommen sind Paß- und Codewörter.

11.2 Die Profeel Werbung GbR wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge des Kunden, wie überhaupt dessen Interna, streng vertraulich behandeln.

 

§ 10 Schlußbestimmungen

10.1 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt.

10.2 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

10.3 Gerichtsstand ist Emmendingen. Stand Januar 2010